Archiv für Juni 2019

Statement zum Polizeiübergriff am 8.6. am AZ Mülheim

Statement zum Polizeiübergriff am 8.6. am AZ Mülheim an der Ruhr

AZ Mülheim, 11.06.2019

Brutaler Polizeiübergriff auf Mitarbeiter*innen des Autonomen Zentrums Mülheim

Am frühen Morgen des 8. Juni ist es auf dem Gelände des AZ Mülheim zu einem gewalttätigen Polizeiübergriff gekommen. Dabei wurden zwei Mitarbeiter*innen verletzt und in Gewahrsam genommen. Im weiteren Verlauf kam es zu Misshandlungen und Schikanen, rechten Äußerungen und sexistischem Verhalten seitens der Beamt*innen.

Nach Ende einer Veranstaltung hatte ein aggressiver Gast, der zuvor des Geländes verwiesen worden war und Hausverbot erhalten hatte, die Polizei gerufen. Die Polizei forderte die Mitarbeiter*innen am Eingangstor zunächst ruhig dazu auf, alle im AZ Anwesenden zur Personalienkontrolle nach draußen zu schicken. Als diese Maßnahme als unverhältnismäßig zurückgewiesen wurde, drohten die Beamt*innen damit, dass eine Straftat, die angeblich stattgefunden habe, dann an den Mitarbeiter*innen hängen bleiben würde, sowie, dass sie diese dann durchsuchen und kontrollieren würde.

Da die Mitarbeiter*innen es nach wie vor verweigerten, die noch rund 20 Anwesenden im AZ kontrollieren zu lassen, und zum Teil ebenfalls die freiwillige Herausgabe der Personalien ablehnten, eskalierte die Polizei die bis dahin ruhige, Situation sofort. Zwei der Mitarbeiter*innen wurden körperlich angegriffen, mit übermäßiger Gewalt fixiert, mit Schlägen und Tritten traktiert.

Zunächst wurde einer der Mitarbeiter gewaltsam zu Boden gebracht und erlitt schon dabei so schwere Verletzungen, dass die Beamt*innen selbst sofort einen Krankenwagen riefen. Im Krankenhaus dokumentierte der diensthabende Arzt unter anderem eine Platzwunde im Gesicht, die genäht werden musste, sowie zahlreiche Schürfwunden und Prellungen.

Während der Behandlung und des gesamten Aufenthalts im katholischen Krankenhaus Mülheim befanden sich die beiden gewalttätigen Polizisten mit im Behandlungsraum. Sie verließen ihn auch auf ausdrückliche Bitte des Betroffenen nicht und wurden auch vom Arzt oder anderem Krankenhaus Personal nicht dazu aufgefordert. Im Gegenteil wurde der Betroffene mehrmals mit den Beamten allein gelassen, während sich das Krankenhauspersonal anderen Patienten widmete. Damit wurde die ärztliche Schweigepflicht und somit grundlegende Rechte von Patient*innen gebrochen.

Auf der anschließenden Fahrt zum Essener Polizeipräsidium kam es zu weiteren Misshandlungen. Aufgrund der viel zu eng auf dem Rücken angelegten Handschellen war es dem Betroffenen nur möglich, in vorgebeugter Position auf dem Rücksitz zu sitzen, weshalb
sich sein Kopf auf Höhe der Beifahrerkopfstütze befand. Unvermittelt sprach ihn der Fahrer an: „Was guckst du so blöd“ und schlug ihm mit der Faust ins Gesicht. Der AZ Mitarbeiter wandte sich an den zweiten Polizisten auf der Rückbank und fragte ihn, was er vom Verhalten seines Kollegen halte. Statt einer Antwort fixierte ihn dieser für den Rest der Fahrt an der Seitenscheibe, indem er einen Schmerzgriff an Hals und Kiefer anwendete. Zusätzlich bedrohten die Polizisten ihn weiter und versuchten ihn u.a. durch rechte Äußerungen zu provozieren.

Die zweite betroffene AZ-Mitarbeiterin wurde mit dem Satz „Die Perle packen wir auch noch ein“ ebenfalls gewaltsam auf dem Boden fixiert und abgeführt. Sie erlitt leichte Verletzungen und war im Gewahrsam den sexistischen Praktiken der Polizei ausgeliefert. Bei offener Zellentür musste sie sich im Gegensatz zu ihrem Männlichen Kollegen bis auf die Unterhose entkleiden und war dabei auch den Blicken männlicher Beamter ausgesetzt. Bis zum Ende des Gewahrsams erhielt sie einen Großteil ihrer Kleidung, z.B. ihre Stoffhose, nicht zurück. Außerdem weiteren die Mitarbeiter*innen weiteren polizeilichen Maßnahmen ausgesetzt. So wurde ihnen z.B. unter körperlichem Zwang Blut entnommen. Gegen Mittag wurden beide aus dem Gewahrsam entlassen.

Das Autonomen Zentrum begreift diesen überzogenen Polizeieinsatz als Angriff und gezielte Schikane gegen ein linkes Jugendkulturprojekt. Es ist offensichtlich, dass diese plötzliche Eskalation der Beamt*innen eine Reaktion darauf ist, dass weder die zunächst vorgeschobene Freundlichkeit, noch die folgenden Drohungen uns dazu bewegen können, eine solch absurde Kontrollmaßnahme in unseren Räumlichkeiten durchführen zu lassen. Dieser Vorfall ist beispielhaft für die immer offener zutage tretenden rechten Gesinnungen innerhalb der Polizei, der selbstbestimmte und politische Orte wie das AZ ein Dorn im Auge sind. Während immer wieder rechte Netzwerke und Gruppierungen innerhalb der Polizei bekannt werden, verschärft der Staat kontinuierlich die Polizeigesetze, wie erst letztes Jahr in NRW. Wir halten eine öffentliche Diskussion hierüber für notwendig und mehr als überfällig.

All das sehen wir als Teil des fortschreitenden gesellschaftlichen Rechtsrucks. Diesem gilt es entschlossen entgegen zu treten. Wir werden uns in unserer kulturellen und politischen Arbeit im AZ von solchen Polizeimaßnahmen nicht einschüchtern lassen, und auch in Zukunft für freie Kultur und gegen jegliche menschenfeindlichen Umtriebe arbeiten.

Gegen Polizeigewalt und autoritäre Formierung!
Nächsten Samstag (15.06.) soll es am Nachmittag eine Demonstration in Mülheim gegen Polizeigewalt geben. Achtet auf Ankündigungen!

https://de.indymedia.org/node/33725

AZ Mülheim

Auerstr. 51
45468 Mülheim an der Ruhr

www.az-muelheim.de

30.06. Mitmachbrunch

Wir laden wieder zum brunchen ein!
Damit es wieder ein abwechslungsreiches und volles Buffet gibt , freuen wir uns über aktive Beteiligung in Form von mitgebrachten Leckereien.
Geht ab 12.00 los

14.06 Queer feminist rise up 2

Party # 2

Nachdem unsere Barreihe mit der QueerFeministischen Frühlingsbar die 5. Runde mit großem Anklang und einer bezaubernden Stimmung durchlebt hat, steht nun bereits die nächste Party vor der Tür.

Die QueerFeminist RiseUp geht in die 2. Runde!
Euch erwarten großartige Bands, fantastische Djanes und – dank euch selbst/allen – eine grandiose Gesellschaft.
Dazu gibt es Bar und Tanz, Springtime Feelings und Summer Moods mit Gin Tonic, veganen Knabbereien, cooler Musik, kühlen Getränke & Feuertonne für die Nacht…

Kommt zahlreich! Wir freuen uns auf euch!

QUEERFEMINISTISCHE PARTY – ALL GENDER WELCOME – FLTI* ARTISTS ONLY
- kein Raum für Sexismus, Rassismus, Homo-& Transfeindlichkeit etc. –
Habt Spaß und seid achtsam miteinander! :)

Einlass 21 Uhr
Beginn 22 Uhr

Soli Spende: 0 – 8 € (für feministisches autonomes Projekt)

Live

LOS BITCHOS BARTOS

LOS BITCHOS BARTOS ist politischer grrrl rap oder wie Rihanna nach sieben Line Koks. Electropunk und Schnaps, Candy on Trees.

https://www.facebook.com/LBBmusic/

This Girl Will Self-Destruct

Classic girl meets girl meets girl story. Riot-Grrrl-Trio aus Köln. Punk/ Grunge.
https://thisgirlwillselfdestruct.bandcamp.com/releases

https://www.facebook.com/pg/thisgirlwillselfdestruct/about/?ref=page_internal

Encore Une Fois

Electroclash, Electroswing, eine Prise queerer HipHop und
minimalistischer Electro

LaLouve

Melodisch produzierter Techno, der klassische Harmonien mit sphärischen Sounds zu einem elektronischen Gesamtkonzept verbindet und die Zuhörer*innen mit auf eine magische Reise nimmt.